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DIN Deutsche Normen (DIN-Normen)

Deutsche Normen (DIN-Normen) sind vom Deutsches Institut für Normung e.V. unter dem Zeichen DIN herausgegebene Normen.

Das Deutsche Institut für Normung e. V., ist die für die Normungsarbeit zuständige Institution der Bundesrepublik Deutschland. Es arbeitet auf der Grundlage seiner Satzung, der seine Arbeit bestimmenden Norm DIN 820 Normungsarbeit, Grundsätze und auf der Grundlage des mit der Bundesrepublik Deutschland geschlossenen Normenvertrages vom 5. Juni 1975. Das DIN bildet den runden Tisch, an dem sich Hersteller, Handel, Verbraucher‚ Handwerk, Dienstleistungsunternehmen, Wissenschaft, technische Überwachung, Staat - kurz: jedermann, der ein Interesse an der Normung hat - zusammensetzen, um den Stand der Technik zu ermitteln und unter Berücksichtigung neuer Erkenntnisse in deutschen Normen niederzuschreiben. Aufgrund ihres Zustandekommens nach den hierfür geltenden Grundsätzen und Regeln können Festlegungen in Normen damit als fachgerecht gelten. Sie sollen sich als anerkannte Regelnder Technik einführen.

"Abgesehen davon darf der Erkenntniswert von DIN-Normen nicht überbewertet werden.
Technische Regelwerke des Deutschen Instituts für Normung e.V. dienen in erster Linie einer Standardisierung von Produkten im Interesse ihrer Einheitlichkeit, Vergleichbarkeit, Austauschbarkeit." ( Bundesverwaltungsgericht AZ 4 C33-35/83 Urteil 22.05.87)

Eine besondere Stellung haben die allgemein anerkannten Regeln der Baukunst (Bautechnik) bekanntermaßen seit vielen Jahrzehnten im Bauaufsichtsrecht. Nach den Landesbauordnungen sind bauliche Anlagen so anzuordnen, herzustellen, zu unterhalten, zu ändern und abzubrechen, dass die öffentliche Sicherheit oder Ordnung, insbesondere Leben und Gesundheit, nicht gefährdet werden. Bauliche Anlagen müssen ohne Missstände benutzt werden können. Für den bautechnischen Bereich wird zusätzlich bestimmt, dass die allgemein anerkannten Regeln der Baukunst zu beachten sind, wobei als allgemein anerkannte Regeln der Baukunst auch die von der obersten Bauaufsichtsbehörde eingeführten technischen Baubestimmungen zählen.

Im Bauwesen werden hierbei folgende Gruppen unterschieden:

  1. Güte-Normen. Die Güte-Normen sind für Hersteller und Lieferer von Baustotfen u. dgl. verbindlich.
  2. Pflicht-Normen. Diese Gruppe existiert seit 1951. Sie enthält die vom Bundesministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung für verbindlich erklärten Normen. Sie gelten genaugenommen nur für den sozialen Wohnungsbau.
  3. Empfohlene Normen. Diese Normen sind allgemeine Richtlinien, ledoch keine verbindlichen Vorschriften. Trotzdem gelten sie als anerkannte Regeln der Technik.
  4. Normen für die Bauaufsicht Diese ETB-Normen werden vom Ausschuß für Einheitliche Technische Baubestimmungen festgelegt. Sie gelten hauptsächlich für Statik, Feuerschutz, Wärmeschutz, Feuchtigkeitsschutz und Schallschutz. Die Beachtung von ETBNormen ist öffentlich-rechtliche Pflicht, soweit sie als Richtlinien für die Bauaufsichtsbehörden bekannt gegeben werden. Auch wenn sie nur als Hinweis für die Bauaufsichtsbehörden eingeführt werden. ist ihre Beachtung durch Planer und Unternehmer praktisch ebenfalls zwingend, weil sie der Prüfung zugrunde gelegt werden.

Das Deutsche Normenwerk umfaßt mehr als 20000 Normen und Normentwürfe, darunter rd. 3000 Baunormen. Außer den DIN-Vorschriften können noch die Deutschen VDI-Richtlinien als sehr wichtige Hinweise angesehen werden.

DIN-Normen sind nicht zwangsläufig anerkannte Regeln der Technik. Sie werden durch den privat/gewerblich organisierten DIN e.V. aufgestellt. (BVerw.G. Beschluss vom 30.09.96 - 4 B 175/96)

"DIN-Normen sind nicht die einzige, sondern eine Erkenntnisquelle für technisch ordnungsgemäßes Verhalten im Regelfall. ... Es ist auch zu berücksichtigen, dass DIN-Normen nur den zum Zeitpunkt der jeweiligen Ausgabe herrschenden Stand der Technik berücksichtigen können. Durch das Anwenden von Normen entzieht sich niemand der Verantwortung für eigenes Handeln. Jeder handelt insoweit auf eigene Gefahr." (Hinweise für das Anwenden des DIN-Taschenbuches)

Die Mangelfreiheit kann nicht ohne weiteres einer DIN-Norm entnommen werden. Maßgebend ist nicht, welche DIN-Norm gilt, sondern ob die Bauausführung zur Zeit der Abnahme den anerkannten Regeln der Technik entspricht. (IBR 1998, Privates Baurecht, S. 377)

Es kommt nicht darauf an, ob der Unternehmer den Fehler - entsprechend den Ausführungen der Arbeiten anerkannten Regeln der Technik - hätte erkennen und vermeiden können; er schuldet ein mangelfreies Bauwerk und es ist seine Sache, diesen Erfolg herbeizuführen.
Ein Unternehmer hat auch für einen solchen Fehler einzustehen, dessen Entstehung erst aufgrund später gewonnener wissenschaftlicher und technischer Kenntnisse erklärt und verhindert werden kann .(OLG Frankfurt 17 82/80 vom 27.5.81 ; GBH VII ZR 131/93 vom 19.1.95) Die Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit (vertragliche Regelung) führt sowohl nach § 633 BGB als auch gemäß § 13 VOB/B zu einem Mangel, ohne dass die Gebrauchstauglichkeit beeiträchtigt sein müsste. Für die Frage, ob ein Mangel vorliegt, ist es sogar unerheblich, dass die Bauausführung möglicherweise wirtschaftlicher und technisch besser ist, als die vereinbarte (BGH, Urteil vom 7.3.2002 - Az. VII ZR 1/00). (Die erbrachte Leistung muss den allgemein anerkannten Regeln der Technik und der vertraglichen Vereinbarung sowie den Verwendungszweck des Bauwerkes entsprechen.)

Allgemein anerkannte Regeln der Technik von der Mehrheit der maßgebenden Fachleute anerkannte und praktizierte Regeln. Da unklar ist, wer als maßgebende gilt und wie die Mehrheit festgestellt wird, hat diese durch Gerichtsurteile verursachte Entwicklung zu einer in der Bauplanung und Bautechnik zunehmenden Verunsicherung geführt. Zweckmäßig ist die Verringerung des Normenumfangs mit gleichzeitiger Verbesserung der Qualität der Normen.


2006-12-27 15:27
Autor: Peter_Rauch
Beruf:Dipl.-Ing.oec., Chem.-Ing.
Anschrift:Bucksdorffstraße 28, D-04159 Leipzig
Email: »mailto:ib-rauch@gmx.de
Homepage: »http://www.ib-rauch.de
Dieser Beitrag darf nur nach Rücksprache mit dem Autor verändert werden.
Created : 2006-12-27 16:27 (-125 days)
Modified: 2006-12-27 19:03 (-124 days)
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